Michelstadt auf gutem Weg zur Entschuldung

8. August 2018

„Kassenkredite kommen dem Überziehungskredit auf dem Girokonto einer Privatperson sehr nahe“ merkt Udo Schneider, Leiter der städtischen Kämmerei, an. Kassenkredite dienen der Finanzierung der laufenden kommunalen Aufgaben und unterscheiden sich von Investitionen für langlebige Wirtschaftsgüter, Maschinen und Baumaßnahmen.

Im Jahr 2002 musste die Stadt Michelstadt im Zuge der schlechten Konjunktur erstmals den Weg in die Überziehungskredite gehen. „Mit 9 Millionen Euro wurde der Höchstpunkt erreicht, der über ein Jahrzehnt Auslöser einer strikten Sparpolitik war“ ergänzt Bürgermeister Stephan Kelbert.

Umso mehr freuen sich die Verantwortlichen um Rathauschef Kelbert über die Entwicklung der letzten Jahre. Wir sind wieder handlungsfähig, die Jahre der politischen Ohnmacht haben wir gut gemeistert, heißt es aus dem Michelstädter Stadthaus. Während die Hessischen Kommunen Ende 2016 pro Einwohner mit 5.353 Euro in der Kreide standen, ist Michelstadt zwar nicht schuldenfrei, weist aber mit einer kommunalen Pro-Kopf-Verschuldung von 640,69 Euro (Stand 01.01.2018) einen geringen Wert aus.

Die Belastung von 2011 mit Gesamtschulden von 21,12 Mio. Euro (inkl. ihrer Eigenbetriebe) hat die Stadt aktuell auf 7,6 Mio. investive Schulden gesenkt. Nicht verhehlen wollen die Finanzverantwortlichen bei aller Freude, dass über Jahre hinweg ein Unterhaltungs- und Investitionsstau entstanden ist, den die jetzige Generation nur schwer wieder aufholen kann.

Zur Entschuldung der hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise hat das Land zum 1. Juli 2018 ein Programm aufgelegt, um Kommunen mit 5 Mrd. Euro zu unterstützen. Nach Mitteilung des Finanzministeriums haben 260 Gemeinden bzw. Landkreise ihren Dispokredit mit insgesamt 6 Mrd. Euro überzogen.

Die sogenannte Hessenkasse kommt 429 der 444 hessischen Kommunen zugute. Vom Entschuldungsprogramm werden voraussichtlich 195 Gemeinden profitieren. Nur wenige hessische Gemeinden gehen bei der Verteilung der Mittel leer aus. Weitere 190 Gemeinden, die keine Kassenkredite ausweisen, belohnt das Land Hessen mit einem Investitionspaket in Höhe von 510 Millionen Euro. Michelstadt hat es geschafft, zu diesen Gemeinden zu zählen und wird in den kommenden Jahren von einer Zahlung von 4,1 Millionen Euro partizipieren. „Zu Beginn des Jahres konnte diese Entwicklung in diesem Maße nicht abgesehen werden“ stellt Finanz- und Verwaltungsbetriebswirt Udo Schneider fest.

Die aktuelle Einnahmeentwicklung unterstreicht, dass neben den hohen Risiken auf der Ausgabenseite auch erhebliche Risiken auf der Einnahmeseite bestehen. Das Aufkommen des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer stieg in den zurückliegenden Jahren stark an (zum Vorjahr 2015 + 8,7 %, 2016, + 5.9 % und 2017 + 8,8 %); diese stürmische Aufwärtsentwicklung ist jetzt gestoppt. Der Städte- und Gemeindebund hat die Mai-Steuerschätzung der Einkommensteuer auf -1,5 % gegenüber 2017 revidiert, obwohl andere Steuerarten nach wie vor steigen. Hinzu kommt noch, dass ab dem Jahr 2019 die Kommunen eine Liquiditätsreserve von mindestens 2 % der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit bilden sollen. Für Michelstadt immerhin ein Betrag von ca. 700.000 Euro, den es zu erwirtschaften gilt.

Weitere Unsicherheiten bildet die Gewerbesteuer, welche die Gemeinden nicht beeinflussen kann. Bei der Diskussion um den Verzicht auf die Erhebung von Straßenbeiträgen wird auch der Gegenfinanzierung eine große Bedeutung zu kommen. Die Frage, inwieweit die niedrigen Grundsteuern und Gebührenfestsetzungen in Michelstadt auf dem jetzigen Niveau gehalten werden können, bleibt nach Ansicht von Bürgermeister Kelbert spannend.

Nähere Informationen zu den städtischen Finanzen können Sie unter www.michelstadt.de Rubrik -Rathaus- Bürgerservice: Haushalts- und Finanzsituation abrufen. Bei Fragen und Anregungen: 06061-74161 finanzen@michelstadt.de